Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeine Bestimmungen und Geltungsbereich

1.1 Die memnun App, entwickelt, angeboten und betrieben von der bost& UG (haftungsbeschränkt), Jülicherstraße 72a, 52070 Aachen, im folgenden als Anbieter bezeichnet, ist eine digitale Anwendung, die ihren Nutzerinnen bzw. Kundinnen das Erlernen und Anwenden kultursensibler Inhalte, Übungen und Routinen ermöglicht.

1.2 Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.3 Nutzerinnen werden werden bei der Registrierung bzw. Profilerstellung auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung hingewiesen und bestätigen diese mit der abschließenden Registrierung durch betätigen der Fläche “Registrieren”. Damit kommt der Vertrag über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Anbieter und Kundin zustande.

1.4 Zusätzlich zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der entsprechenden App-Plattformen (App Store, Google Play Store) sowie der ausgewählten Zahlungsanbieter und Internetanbieter.

2. Leistungsbeschreibung

2.1 Der Anbieter bietet mit der memnun App eine digitale Anwendung zur mentalen Gesundheit. Die Nutzerinnen haben die Möglichkeit mit der sogenannten Journaling-Funktion Gedanken und Gefühle zur Dokumentation und Reflektion in Tagebuchform festzuhalten. Mit der Kurs-Funktion können Nutzerinnen sich durch Audioinhalte und Videoinhalte Wissen rund um das Thema mentale Gesundheit aneignen und Erlernen anhand von Übungen und Aufgaben gesunde Routinen zu bilden. Der Anspruch des des Anbieters ist es hierbei kultursensible Inhalte und Übungen anzubieten.

2.2 Die Inhalte werden dabei mit entsprechender Sorgfalt, Professionalität und Beachtung ethische Werte in Zusammenarbeit mit ausgebildeten Psychologinnen, Ärztinnen und Wissenschaftler*innen entwickelt.

2.2 Einige der angebotenen Kurse sind von der Zentralen Prüfstelle für Prävention zertifizierte Präventionskurse nach §20 SGB Kapitel 7. Diese Kurse sind in der App entsprechend als zertifizierte Kurse beschrieben.

2.3 Die in 2.2 beschriebenen Kurse werden in Deutschland von Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) unterschiedlich bezuschusst und haben besondere Anforderung an ihrer Nutzung wie Kapitel 3 und 4 näher erläutert.

2.4 Aus Gründen des nachhaltigen Wachstums und der Sicherstellung einer Nutzerinnenbetreuung kann der Zugang zu der memnun App durch Einladungscode organisiert werden. Nutzerinnen ohne Einladungscode haben die Möglichkeit nach der Registrierung sich auf die Warteliste zu setzen.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Das Installieren in der App, sowie die Registrierung der App sind kostenlos. Nach der Registrierung und Anmeldung in der App fallen zunächst keine weiteren Kosten an.

3.2 Die Teilnahme an ausgewählten Kursen ist zahlungspflichtig. Diese Kurse sind in der memnun App gekennzeichnet und auch nur nach einer Online-Zahlung zugänglich.

3.3 Vor der endgültigen Zahlung müssen Nutzerinnen das entsprechende Einleitungskapitel zur Aufklärung über den jeweiligen Kurs, seine Wirksamkeit sowie Eignung nach 4. durchgehört haben. Diese Bedingung wird in der memnun App technisch ohne Zutun der Nutzerinnen gewährleistet.

3.4 Die Preise der Kurse unterscheiden sich Nutzerinnen entsprechend ihrer Krankenversicherungen. Die Preise nach Krankenversicherungen können vor dem Zahlungsvorgang einer Liste entnommen werden, indem die eigene Krankenversicherung ausgewählt wird. Zusätzlich gibt es einen Preis für private Nutzerinnen, der unabhängig von der Krankenversicherung ist. Bei den Preisen handelt es sich um einmalige Zahlungen und kein Abonnement. Nach der Zahlung stehen Kursinhalte und zahlungspflichtige App-Funktionen 1 Jahr lang zur Verfügung.

3.5 Als “zertifiziert” beschrieben Kurse werden von gesetzlichen Krankenversicherungen bis zu 100% bezuschusst. Die genaue Bezuschussung der Krankenversicherung der Nutzerin wird in der Preisliste dargestellt. Die Liste zur Informationen über die Bezuschussung wird mit besten Wissen und Gewissen nach Angaben der Krankenversicherungen gepflegt, aber ist ohne Gewähr. Nutzerinnen werden gebeten sich über aktuelle Zuschussbedingungen ihrer Krankenversicherung zu erkundigen.

3.6 Nutzerinnen müssen zertifizierte Kurse zunächst selber bezahlen. Nach Absolvierung eines Kurses innerhalb von 6 Monaten nach dem Kurskauf erhalten Nutzerinnen eine Teilnahmezertifikat an ihre E-Mail-Adressen. Diese können sie bei ihrer Krankenversicherung einreichen und erhalten entsprechende der Zuschussbedingungen ihrer Krankenkasse rückwirkend vollständig oder teilweise ihre Kursgebühren. En Kurs gilt als absolviert, wenn alle Kursmodule behandelt wurden.

3.7 Einige Krankenversicherungen, Arbeitgeber, Hochschule und ähnliche Einrichtungen können besondere Rahmenverträge mit dem Anbieter haben. Nutzer*innen, die mit einer entsprechenden Einrichtung einen Vertrag haben, können im Rahmenvertrag ausgehandelte Kurse kostenlos oder mit geringem Selbstanteil nutzen. Nähere Informationen sind hier ebenfalls der Preisliste zu entnehmen.

4. Nutzung, Eignung und Haftung

4.1.1 Für die Nutzung brauchen Nutzer*innen ein kompatibles Smartphone (iOS 12.4 oder neuer oder Android 10 oder neuer) mit eine funktionierenden Internetverbindung.

4.1.2 Nutzer*innen sind verpflichtend wahre Angaben zu abgefragten Informationen wie Name, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Zahlungsmethoden und gesundheitlicher Eignung nach 4.2.1 und ggf. Versichertennummer zu machen.

4.1.3 Die Nutzung der memnun App ist an die sich registrierende Person gebunden. Sie dient zur Eigennutzung und darf nicht an andere Personen übertragen oder zugänglich gemacht werden.

4.1.4 Die Nutzung der App sowie die Teilnahme an Kursen der App erfolgt auf eigene Gefahr.

4.2.1 Inhalte und Übungen in der memnun App, insbesondere zertifizierte Präventionskurse, sind keine psychotherapeutische oder psychiatrische Behandlung und ersetzen diese nicht. Diese Inhalte und Kurse sind für Menschen in einem gesunden psychischen Zustand konzipiert. Nutzerinnen mit schweren behandlungsbedürftigen psychischen Erkrankungen sind unseren Maßnahmen kontraindiziert. Somit eignen diese Nutzerinnen sich nicht für die Inhalte und dürfen diese nicht anwenden.

4.2.2 Der Anbieter klärt vor dem Kauf zu Beginn des Kurses über die Kontraindikation auf und bittet um ausdrückliche Bestätigung durch Betätigung eines Hinweisbuttons vor dem Kauf. Eine sonstige Überprüfung steht nicht in der Macht des Anbieters. Die Verantwortung zu Kontraindikationen für von Nutzer*innen selber verantwortet.

4.2.3 Entsprechend der Zertifizierungsanforderung stellt der Anbieter für Teilnehmer*innen an Präventionskursen eine fachkundige Person zu technischen und inhaltlichen Anliegen zur Verfügung die innerhalb von 48 Stunden auf Anfragen antwortet. Anfragen können über den Support Bereich in der App oder an hey@memnun.app gesendet werden.

4.3.1 Der Anbieter haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Anbieters oder eines Vertreters, Erfüllungsgehilfen oder Personal, sowie bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung des Auftragnehmers ist in Fällen grober Fahrlässigkeit jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen haftet der Auftragnehmer nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der schuldhaften Verletzung von Kardinalpflichten (Kardinalpflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf). Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

4.3.2 Der Anbieter, seine Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Personal haften nicht wegen einfacher Fahrlässigkeit.

4.3.3 Für Schäden wegen mangelnder Eignung der Nutzerin (in Kapitel 4.2 erläutert) haftet der Anbieter, seine Vertreterinnen, Erfüllungsgehilfen und Personal nicht.

4.3.4 Im Schadensfall sind Nutzer*innen verpflichtet Initiative zu ergreifen um den Schaden so weit es geht zu minimieren.

5. Rechte und Pflichten

5.1.1 Mit der Registrierung bei der memnun App erwerben Nutzer*innen bestimmte Rechte und übernehmen bestimmte Pflichten. Die genauen Bestimmungen sind nachfolgend aufgeführt.

5.2.1 memnun Nutzerinnen sind Verbraucherinnen. Demnach steht ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

5.2.2 Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Nutzer*innen dem Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

5.3.1 Nutzerinnen haben das Recht, ihren Account jederzeit zu löschen, was einer Kündigung gleichkommt. Die Kündigung führt zur Löschung der persönlichen Daten der Nutzer*in, sofern gesetzliche Aufbewahrungspflichten und Angaben der Datenschutzerklärung nicht entgegenstehen.

5.3.2 Die Löschung der App aus dem Gerät stellt keine Kündigung dar.

5.3.3 Bei einem Verstoß gegen die AGB behält sich der Anbieter das Recht vor, den Account der Nutzer*in zu sperren oder zu löschen.

5.4.1 Die aktuelle Version der AGB wird in der App zur Verfügung gestellt. Nutzerinnen werden über wesentliche Änderungen informiert und haben die Möglichkeit, diesen zu widersprechen. Sollten Nutzerinnen nicht innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe widersprechen, gelten die geänderten AGB als akzeptiert.

5.4.1 Widersprechen Nutzer*innen den Änderungen, behalten wir uns das Recht vor, den Vertrag zu beenden. In diesem Fall werden Nutzerinnen vorab darüber informiert.

5.4.2 Die Möglichkeit, die AGB jederzeit in der App einsehen zu können, bleibt davon unberührt. Nutzer*innen sind dafür verantwortlich, sich über Änderungen auf dem Laufenden zu halten, werden aber über Änderung per E-Mail informiert.

5.5.1 Nutzer*innen sind verpflichtet Änderungen über ihre persönlichen Angaben in der App zu aktualisieren.

6. Datenschutz

Für Informationen zu unserem Datenschutz verweisen wir auf die zeitgleich in Kenntnis genommene Datenschutzerklärung.

7. Schlussbestimmungen

7.1 Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten AGB nach sich. Die unwirksame Regelung wird in diesem Fall durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

7.2 Auf diese AGB und auf den jeweils geschlossenen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar, sofern es sich bei der Nutzer*in nicht um eine Verbraucherin mit gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland handelt.

7.3 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen der Nutzer*in und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters.

8. Kundendienst / Support

8.1 Bei Fragen oder Beschwerden steht der Kundendienst per E-Mail unter hey@memnun.app zur Verfügung.

8.2 Der Anbieter bemüht sich, eingehende Anfragen innerhalb eines angemessenen Zeitraums von in der Regel 48 Stunden zu beantworten.

9. Salvatorische Klausel

9.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der AGB im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine wirksame und durchführbare Regelung, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich die AGB als lückenhaft erweisen.

Stand 14.03.2024